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Alterssicherung und Besteuerung by Franz Ruland

By Franz Ruland

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63. a. MittLVAOMFr 2002, 187 ff. : Butzer, in: GK-SGB VI, Stand 2006, § 46 Rn. ; Köbl, in: Schulin (Fn. 2), S. 676 ff.. 100 Zur „hinkenden Ehe“ BVerfGE 62, 323 ff. gegen BSG, SozR 2200 § 1264 Nr. 4; auf die Anerkennung des Scheidungsurteils im Ausland kommt es nicht an: BSG, SozR 3-2600 § 46 Nr. 2. 101 Die Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft (§ 33b SGB I) sind den Ehegatten gleich gestellt worden, vgl. § 46 IV i. d. F. des Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts vom 15.

M. m. Anlage 19). )79. Für die verschiedenen Altersrenten gibt es unterschiedliche Wartezeiten80. Gehen Versicherte vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Rente, „bezahlen“ sie deren längere Bezugsdauer wegen der Abschläge (0,3 % je Monat) mit einer niedrigeren Rentenhöhe. Andererseits erhöht sich die Rente um Zuschläge (0,5 % je Monat), wenn der Versicherte ihren Beginn über die Regelaltersgrenze hinaus aufschiebt. In der Rentenformel wird dies über Zugangsfaktoren (§ 77) realisiert. Sie gleichen die Vor- oder Nachteile einer unterschiedlich langen Rentenbezugsdauer aus (§ 63 V )81.

Nr. 19. 113 Dazu BSG, SozR 3-2600 § 48 Nr. 7; Schultes, MittLVAOMFr 1987, 417 ff. 114 Kreikebohm/v. Koch/Krauß (Fn. 42), S. ; Schmitz, MittLVA Rheinprovinz 1990, 165 ff. 44 2 C. Die Versicherungsfälle Tabelle 2: Die Wartezeiten Vorausgesetzte Dauer der Wartezeit 5 Jahre (allgemeine Wartezeit) 15 Jahre 20 Jahre 25 Jahre 35 Jahre 45 Jahre Rentenart Regelaltersrente, Rente wegen verminderter Erwerbsunfähigkeit, Rente wegen Todes Altersrente wegen Arbeitslosigkeit, Altersrente für Frauen Rente wegen Erwerbsunfähigkeit an (behinderte) Versicherte, die die allgemeine Wartezeit vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht erfüllt haben116 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute und für Renten für Bergleute vom 50.

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